aus dem Stadtrat - abgehakt

Ergebnisse aus der Sitzung des Stadtrates vom Mittwoch, den 17.06.2020:

1. Bürgerfragestunde: keine Anfragen
2. Genehmigung der Niederschrift: erfolgt am 15. Juli 2020
3. Jahresbetriebsplanung 2020 für den Stadtwald:  Einschlagsziele auf Grund des niedrigen Holzpreises reduziert (auf ca. 4.500 fm); Ausgaben für Wegebau- und Unterhalt, Aufforstung, Verbissschutz, Forstschutz und Material ca. 35.000 €
4. Erlass der Geschäftsordnung für die Wahlzeit 2020-2026: Änderungen gegenüber der vorherigen Geschäftsordnung sind die Aufnahme von Stiftungen, Umgang mit Dokumenten und elektronischen Medien, Anpassung der Wertgrenzen und die Erweiterung der Ladungsfrist zur Sitzung auf 7 Tage (zuvor 5 Tage; nun längere Vorbereitungszeit für Ratsmitglieder)
5. Kindertagesstätten - Organisations- und Personalplanung für das Betriebsjahr 2020/2021: Billigung;  Festhalten am Konzept optimaler Betreuung und Bildung; Kosteneigenanteil Stadt: ca. 530.000 €
6. Weiterentwicklung des Friedhofs - Billigung der Planung: Konzeption gebilligt; zunächst Umsetzung der Bausteine „Urnenwand“ und „Friedwald“
7. IT-Ausstattung der Grund- und Mittelschule - Beschaffung von Hardware im Rahmen des „Digitalbudgets für das digitale Klassenzimmer:  Auftragsvergabe an Fa. tsf (Röllbach); beinhaltet Tablets, Tablettkoffer und Dokumentenkameras
8. Änderung des Bebauungsplanes „Wörth-West“: Satzungsbeschluss (betrifft Schubertstraße 4, Bau von Anwohnergaragen)
9. Bestellung eines weiteren Seniorenbeauftragten: Bestellt wurde durch den Stadtrat Herr Robert Unkelbach
10. Allgemeines: Sanierung Radweg Wiesenweg für Herbst geplant, Ferienspiele finden statt, Gewerbesteuerausfall 2020 derzeit bei ca. 250.000 €


 

Ergebnisse aus der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom Mittwoch, den 10.06.2020.

BESICHTIGUNG BAUHOF – BAUGEBIET „WÖRRTH WEST II“ - ALTLASTENVERDACHTSFLÄCHE „MARGARETHENHOHLE“ - BAUANTRÄGE - VERKEHRSANGELEGENHEITEN

1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 20.05.2020: MIT ERGÄNZUNG BEI ANFRAGEN GENEHMIGT
2. Besichtigung des neuen Bauhofs: BESICHTIGUNG DES FERTIGGESTELLTEN BAUHOFS AN DER HOCHWASSERSCHUTZHALLE; ADÄQUATE ARBEITSPLÄTZE GESCHAFFEN; EFFIZIENTERES ARBEITEN ERMÖGLICHT (NUR 1 ANLAUFSTELLE); IM HERBST ÖFFNUNG FÜR DIE ÖFFENTLICHKEIT GEPLANT
3. Bauanträge
3.1 Errichtung eines Veranstaltungszentrums Zwischen den Bächen: ZURÜCKSTELLUNG DES BAUSGESUCHS AUF GRUND NOCH ZU KLÄRENDER PUNKTE (RETENTIONSRAUM; STELLPLÄTZE; GEBÄUDEHÖHE); GRUNDSÄTZLICHE ZUSTIMMUNG BEREITS 2017 ERTEILT
3.2 Einrichtung einer Wohneinheit Luxburgstraße 2: ZUSTIMMUNG
3.3 Errichtung eines Carports Beethovenstraße 14: ZUSTIMMUNG
4. Altlastenverdachtsfläche „Margarethenhohle“ - Nutzungsorientierte Entlassung aus dem Altlastenverdacht: UNTER AUFLAGEN ENTLASS EMPFOHLEN (KEINE VERÄNDERUNG DER GELÄNDESTRUKTUR, ANSONSTEN NEUE GEFÄHRDUNGSBEURTEILUNG; KEINE GÄRTNERISCHE NUTZUNGSÄNDERUNG)
5. Bauleitplanung „Wörth-West II“ - Beratung von Erschließungsvarianten [Anschluss an Odenwaldstraße]: VARIANTEN „KREISVERKEHR“, „ABKNICKENDE VORFAHRT MIT VORRANG MÜNCHNER STRAßE“ UND „HERKÖMMLICHE KREUZUNGSANBINDUNG“ ERÖRTERT; VARIANTE „KREISVERKEHR“ BESCHLOSSEN
6. Verkehrsangelegenheiten
6.1 Öffnung der Odenwaldstraße für Schwerverkehr [Antrag]: ANTRAG ABGELEHNT (DIE ÖFFNUNG WÜRDE DIE PROBLEMSTELLUNG NUR VERLAGERN; ENTWICKLUNG EINES LEITSYSTEMS FÜR DEN SCHWERVERKEHR DER FA. „DIEPHAUS“)

 

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