Einladung zur Sitzung des Stadtrates am 23.10.2019

22.10.2019
Einladung zur Sitzung des Stadtrates am Mittwoch, den 23.10 2019 um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses

Rathaus-Schriftzug

Tagesordnung für die öffentliche Sitzung:

1. Bürgerfragestunde
2. Genehmigung der Niederschriften über die Stadtratssitzungen am 24.07. und 11.09.2019
3. Umbau des Bahnübergangs III (Fa. Diephaus/Lidl) - Vorstellung der Planung
4. Erlaß der 10. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Kindertagesstättensatzung 2006
5. Genehmigung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2019
6. Nachtragshaushalt 2019
6.1 Vorstellung und Beratung des Nachtragshaushalts 2019
6.2 Beschluß der Nachtragshaushaltssatzung 2019
7. Bauleitplanung „Umspannwerk“
7.1 Änderung des Flächennutzungsplanes - Ergebnis der vorgezogenen Bürgerbeteiligung und der Anhörung der Behörden und Träger öffentlicher Belange
7.2 Auslegungsbeschluß
7.3 Aufstellung eines Bebauungsplanes „Umspannwerk“-  Ergebnis der vorgezogenen Bürgerbeteiligung und der Anhörung der Behörden und Träger öffentlicher Belange
7.4 Auslegungsbeschluß
8. Änderung des Bebauungsplanes „Wörth-West“
9. Neubau eines Kreisverkehrsplatzes an der St 3259 - Bekanntgabe des Submissionsergebnisses und ggf. Ermächtigung zur Auftragsvergabe
10. Bestellung von Jens Doleschal zum stellvertretenden Kassenverwalter
11. Neubau der Kindertagesstätte Bergstraße - Kostenvergleich mit einer gleichartigen Baumaßnahme
12. Austausch des Pflasters in der Weberstraße - Auftragsvergabe für die Pflasterarbeiten
13. Rechnungslegung 2013-2017
13.1 Vorstellung der örtlichen Rechnungsprüfungsberichte
13.2 Feststellung der Jahresrechnungen 2013-2017
13.3 Entlastung der Jahresrechnungen 2013-2017
14. Bekanntgaben
15. Anfragen

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